In Brandenburg und Berlin gibt es eine bemerkenswerte Archivlandschaft. Das vielfältige Wissen, das die Archive beherbergen und für die öffentliche Nutzung aufbereiten, ist für die regionale Entwicklung in mehrfacher Hinsicht von Wert. Archive sind so etwas wie ein gemeinsames Gedächtnis im sozialen Raum: Sie zeigen uns, wie soziale Räume über bestimmte Themenschwerpunkte gedeutet und umgedeutet wurden und welches spezielle Wissen für eine Region oder für einen Ort als wichtig erachtet wurde und wird. Archive spiegeln damit die Struktur und Geschichte von sozialen Räumen und bestimmen die Identität ihrer Bewohner mit.

Im Rahmen des 35. Brandenburger Regionalgesprächs am Mittwoch, den 11. September 2013 im IRS werden eine Reihe von Fragen rund um das Thema Archive erörtert. Den Einstieg bilden wie immer profunde Fachstatements aus der Wissenschaft und Erfahrungsberichte von Praktikern, die wir anschließend mit Ihnen diskutieren wollen.

Leitfragen des Regionalgesprächs sind: Wer hat überhaupt Zugang? Welche neuen Zugänge gibt es? Welche Motivationsstrategien haben sich inzwischen bewährt, um das Image des „verstaubten Archivs” ins rechte Licht zu rücken? Welche neuen technischen Möglichkeiten gibt es in der Online-Gesellschaft? Was beschäftigt die Wissenschaftler, wenn sie an die Zukunft der Archive denken? Was brauchen die Praktiker von heute und morgen in den Dörfern und in den Städten, damit sie sich an die „Wissensressource Archiv” angeschlossen fühlen können?

Link: Programm

Info:
35. Brandenburger Regionalgespräch am 11.September 2013, 14-17 Uhr
Neue Wege zu den Archiven in Brandenburg und Berlin
Ort: IRS, Flakenstraße 28-31, 15537 Erkner

Kontakt:
mahnkeng@irs-net.de
03362/793113

Anmeldung bis 4.9.2013

Das Evangelisches Zentralarchiv Berlin und das Landeskirchliche Archiv Berlin machen ihre Bestände über ein gemeinsames Portal recherchierbar und stellen ab sofort ihren Benutzern bedeutend verbesserte interaktive, archivübergreifende Suchmöglichkeiten zur Verfügung. Bei der browsergestützten Onlinerecherche sind Volltextsuche, Feldsuche und das Navigieren im Archivplan intuitiv bedienbar. Über 22.000 PDF im Umfang von ca. 1TB wurden über eine Routine implementiert und sind über die Datensätze problemlos und schnell aufzurufen. Die Nutzer können sich nun detailliert auf den Archivbesuch vorbereiten oder online bereitstehende Akten auswerten. Die Fundstellen aus den beteiligten Archiven werden gemeinsam angezeigt.

Nach mehrjähriger intensiver Vorbereitung konnte dieser Schritt zu einer Archivvernetzung und übergreifenden Suchmöglichkeit vollzogen werden und den Nutzern steht nun ein verbesserter und selbständiger Zugang zu den Verzeichnungsdaten bereit. Die verfügbaren Daten werden im Halbjahresrhythmus aktualisiert und erweitert.

Die vom Landeskirchlichen Archiv fachlich und personell betreuten Missionsarchive im Kirchlichen Archivzentrum bieten aber noch wesentlich mehr. Nach jahrelangen Erschließungs- und Sicherungsarbeiten gehen nun 900.000 Images aus der Beständedigitalisierung als PDF online. Die Digitalisate sind mit der Onlinedatenbank verknüpft und direkt aufrufbar. Es handelt sich um das Archiv der Gossner Mission, der Gossner Evangelical Church in India und eines Teilbestands aus dem Archiv des Berliner Missionswerks. Die Sicherung und die Digitalisierung der Bestände werden fortgeführt, so dass sich das Angebot in den nächsten Jahren ständig erweitern wird. Vor allem internationale Aspekte führten zur Entscheidung, bevorzugt Missionsbestände online zu stellen.

Finanzielle Unterstützung erhielt die Sicherung, Erschließung und Onlinestellung der Missionsarchive aus Mitteln der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Merensky-Foundation und der Commerzbank Stiftung. Die Verfilmung der Bestände des Berliner Missionswerks wurde in das Programm der Sicherungsverfilmung des Bundes aufgenommen und mit den Mitteln des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe durchgeführt.

Der kirchen- und kulturgeschichtlichen Forschung steht nunmehr ein neues und komfortables Instrument zur Verfügung. Aus interner Sicht der Archive sollte aber nicht der Hinweis an die Nutzer fehlen, dass nur ein kleiner Teil online zu sehen ist, was in den Archiven liegt. Ein Besuch im Lesesaal erübrigt sich auch in Zukunft meistens nicht, kann aber besser vorbereitet und der Erfolg abgesichert werden. Die Nutzer können sich nun selbst vor ihrem Besuch umfassend informieren und werden mit klaren Vorstellungen von dem Archivgut und den Forschungsmöglichkeiten den Lesesaal besuchen.

Link: http://www.landeskirchenarchivberlin.de/ubersicht-uber-archivbestande/

Kontakt:
Evangelisches Zentralarchiv in Berlin
Bethaniendamm 29
10997 Berlin
Telefon 030 / 22 50 45 20
Fax: 030 / 22 50 45 40
archiv@ezab.de

Evangelisches Landeskirchliches Archiv in Berlin (ELAB)
Bethaniendamm 29
10997 Berlin (Kreuzberg)
Telefon +49 (0)30 2250 4565
Fax +49 (0)30 2250 4510
elab@ekbo.de

Mit einem Festakt und einem Tag der offenen Tür ist am 27. Juli 2013 der Erweiterungsbau des Stadtarchivs Karlsruhe offiziell seiner Bestimmung übergeben worden. Die "Alte Pfandleihe" in der Markgrafenstraße war zwischen Ende April 2012 und März 2013 um zwei Etagen aufgestockt worden, um dem dort untergebrachten Archiv mehr Raum zu bieten. Den Mitarbeitern des Stadtarchivs stehen nun acht neue Büros sowie ein weiteres Magazin zur Verfügung. Darüber hinaus wurden die Klima- und die Brandschutzanlage erneuert, eine Behindertentoilette eingerichtet und ein neuer Fahrstuhl eingebaut.

Seit 1990 ist das Karlsruher Stadtarchiv in der ehemaligen städtischen Pfandleihe untergebracht. Das Gebäude, bei dessen Bau sich die Planer im Jahr 1906 am Archivbau orientierten, hat sich seitdem als voll funktionsfähiges Stadtarchiv mit einem großzügigen Lesesaal und klimatisierten Magazinen bewährt.

Im Jahr 2006 waren dann, wie vorausberechnet, die Magazine voll ausgelastet. Der Ausbau eines Kellerraums in zwei Magazinräume brachte 2007 noch einmal Platz, so dass bis 2010 weitere Zugänge aufgenommen werden konnten. Als nächste Maßnahme zur Erweiterung wurde in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt nach einem beschränkten Architektenwettbewerb eine zweigeschossige Aufstockung mit einem Tonnendach geplant.

Abb.: Umgebautes und erweitertes Stadtarchiv Karlsruhe, Juli 2013 (Foto: Stadt Karlsruhe)

Mit der Erweiterung des Stadtarchivs sei dafür gesorgt worden, dass das "Gedächtnis der Stadt" seine Funktion auch in Zukunft weiter erfüllen und das kulturelle Erbe Karlsruhes sicher bewahren könne, sagte Oberbürgermeister Frank Mentrup in seiner Festansprache. "Die Bewahrung und die Weitergabe unserer Stadtgeschichte sind kein Randthema bei uns" betonte er. Dabei verwies Mentrup auf die zentrale Lage des Archivs mitten im Herzen der Fächerstadt. Das Stadtarchiv leiste "einen wichtigen Beitrag zur Identitätsstiftung der Bürger", sagte er. Dies sei gerade in einer Stadt wie Karlsruhe, in der es Zu- und Wegzug gebe, von Bedeutung. "Wer die geschichtlichen Zusammenhänge einer Stadt kennt ist auch eher bereit, sich für sie einzusetzen", sagte Mentrup. Durch die Aufstockung des Stadtarchivs habe die Magazinkapazität nun von 1.400 auf 6.400 Regalmeter zugenommen. In zwölf Jahren stehe dann eine erneute Erweiterung an, so der Oberbürgermeister.

"Insgesamt wird das Stadtarchiv einmal rund acht Kilometer Archivgut beherbergen", erklärte er. In den aktuellen Ausbau seien 2,3 Millionen Euro geflossen – eine, so Mentrup, "mehr als sinnvolle Investition in die Zukunft".

Der Leiter des Stadtarchivs, Ernst Otto Bräunche, zeigte sich hochzufrieden mit dem Ausbau der "Alten Pfandleihe". Mit der Erweiterung habe man "einen wichtigen Schritt nach vorne getan", sagte er. Das Archiv wachse im Jahr durchschnittlich um 100 laufende Regalmeter. "Somit haben wir jetzt bis 2025 vorgesorgt", erklärte Bräunche weiter.

Am Ende des Festakts überreichte Mentrup dem Stadtarchivleiter symbolisch den Schlüssel für den Erweiterungsbau. Realisiert wurde der Umbau vom Hochbauamt der Stadt Karlsruhe und dem Architekturbüro Peter Eisemann. Anlässlich der Aufstockung startet heute im ersten Obergeschoss des Stadtarchivs eine Ausstellung "Von der Pfandleihe zum Stadtarchiv". Die Ausstellung, die von den Auszubildenden Anna Wiegand und Adrian Schneider konzipiert wurde, vermittelt in acht Abschnitten die Geschichte des Archivs von seiner Gründung im Jahr 1885 bis heute. Parallel dazu wird die Entwicklung des heutigen Stadtarchivgebäudes gezeigt.

Zu sehen ist die Ausstellung bis 29. August 2013 jeweils montags bis mittwochs von 8.30 bis 15.30 Uhr sowie donnerstags von 8.30 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Ergänzende Informationen gibt es in der neu erschienenen Publikation "Von der Pfandleihe zum Stadtarchiv" (= Häuser- und Baugeschichte. Schriftenreihe des Stadtarchivs Karlsruhe, Bd. 12) mit Beiträgen von Ernst Otto Bräunche, Peter Eisemann, Gerhard Kabierske und Bernhard Schmitt. Die Veröffentlichung beleuchtet die Baugeschichte des Hauses bis zur dessen Aufstockung mit dem prägnanten neuen Tonnendach. Sie weist nach, dass es sich um einen für die Zwecke des Archivs sehr geeigneten Bau handelt, dessen Umbau ausführlich dokumentiert und mit zahlreichen Abbildungen veranschaulicht wird.

Links:

• Flyer zur Stadtarchivaufstockung
• Filmbeitrag von Baden TV

Kontakt:
Stadtarchiv Karlsruhe
Leitung: Dr. Ernst Otto Bräunche
Markgrafenstraße 29
76133 Karlsruhe
Tel.: 0721-133 4225, 4223, 4224
Fax: 0721-133 4299
archiv@kultur.karlsruhe.de

Quelle: Badische Neueste Nachrichten, 29.7.2013; Stadt Karlsruhe, Pressemitteilung, Juli 2013

Seit August 2013 ist die 36-jährige gebürtige Thüringerin Antje Winter Stadtarchivarin von Troisdorf. Vor ihrem Wechsel arbeitete die Diplom-Museologin und Diplom-Archivarin (FH) fast vierzehn Jahre lang im Archiv der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus in Bad Honnef-Rhöndorf. Ihr oblag die Betreuung des Nachlasses des ersten Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland Konrad Adenauer. Auch die Konzeption und Realisierung von Sonderausstellungen fielen in den Aufgabenbereich von Frau Winter.

Im Stadtarchiv Troisdorf erwartet die Archivarin, die dort auf Hans Luhmer folgt, einen größeren Aufgaben- und Verantwortungsbereich. Die Bestände, die ins 16. Jahrhundert zurückreichen, gliedern sich in Alt-Troisdorf (A), Alt-Sieglar (B), Altenrath (C), Friedrich-Wilhelms-Hütte (D) und Stadt Troisdorf (E).

Das Stadtarchiv verwahrt neben der Überlieferung der Stadt Troisdorf verschiedene Nachlässe, eine große zeitgeschichtliche Sammlung, Fotografien, Plakate und eine umfangreiche Pressesammlung. Auch werden Unterlagen von Vereinen und anderen Gruppen gesammelt und archiviert. Eine Archivbibliothek mit ca. 4000 Titeln ist im Leseraum verfügbar.

Als "Gedächtnis der Stadt" ist das kommunale Archiv eine öffentliche Einrichtung. Das Troisdorfer Stadtarchiv befindet sich im Untergeschoss des Rathauses der Stadt Troisdorf. Hier wird das ältere Verwaltungsschriftgut im Historischen Archiv gelagert, während das aktuelle Material ins Zwischenarchiv gelangt. Frau Winter möchte neben den archivischen Kernaufgaben auch die Öffentlichkeitsarbeit weiter ausbauen. In Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern entwickelt sie derzeit ein Konzept für eine Ausstellung zum Ersten Weltkrieg in Troisdorf.

Das Archiv veröffentlicht in einer eigenen Schriftenreihe Familienbücher und Monographien und arbeitet zudem eng mit dem Heimat- und Geschichtsverein Troisdorf zusammen. Dieser gibt unter anderem regelmäßig die Troisdorfer Jahreshefte heraus.

Kontakt:
Stadtarchiv Troisdorf
Antje Winter
Hauptamt
Kölner Straße 176
53840 Troisdorf
Durchwahl (02241) 900 – 135
Telefax (02241) 900 – 8135
WinterA@Troisdorf.de

„Jedes Stück zählt – Retten Sie mit uns die Geschichte Kölns!“ – Unter diesem Motto startet Ende Juli 2013 eine große Plakataktion der Stiftung Stadtgedächtnis. Mit dem Motiv eines goldenen Puzzleteilchen sollen die Kölner zu Spenden zugunsten des Stadtarchivs Köln animiert werden. Das braucht geschätzte 350 Millionen Euro, um die Dokumente zu restaurieren, die nach dem Einsturz vor über vier Jahren geborgen werden konnten.

Das Ziel der Spenden-Kampagne: 300.000 Euro jährlich. Regelmäßige Spender sollen in einen „Retterclub“ aufgenommen werden und regelmäßig über die Fortschritte der Restaurierung informiert werden. „Jede kleine Spende ist willkommen“, sagte Stiftungs-Geschäftsführer Stefan Lafaire und betonte: „Jede Spende kommt 1:1 dem Archiv zu Gute.“. Mit 50 Euro können zwei Restauratoren-Stunden bezahlt werden, für 10 Euro zwei Pinsel gekauft werden, rechnete Stadtarchiv-Direktorin Bettina Schmidt-Czaja bei der Vorstellung der Kampagne vor.

Schmidt-Czaja wies insbesondere auf den Zeitdruck hin, sie nannte hier besonders die „alkalische Verstaubung“ der Archivalien. Beim Einsturz entstand Zementstaub, der sich auf die Dokumente legte und diese zu zerfressen droht. Diese müssen dringend „entstaubt“ werden, erst dann können sie restauriert und die Bruchstücke zusammengeführt werden.

Spendenkonto:
Nr. 1931 1777 19
Sparkasse KölnBonn
Bankleitzahl 370 501 98.

Link: www.stiftung-stadtgedaechtnis.de

Quelle: Stadt Köln, 26.7.2013

Das Stadtarchiv Bochum zeigt ein besonderes Stück Bochumer Geschichte: Seit dem 25. Juli 2013 kann dort ein Atlas mit medizinischen Zeichnungen eines Menschen von Carl Arnold Kortum (1745-1824) besichtigt werden. Der Atlas ist über 200 Jahre alt und gilt in dieser Form als einzigartig. Er wurde vor kurzem aufwändig restauriert und ist jetzt wieder in Bochum eingetroffen. Um den Atlas zu schonen, wird er nur zwei Wochen lang zu sehen sein. Danach wird er wieder im Magazin des Bochumer Stadtarchivs aufbewahrt.

Kontakt:
Stadtarchiv / Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte
Wittener Str. 47
44777 Bochum
Telefon: (0234) 910-95 11
Fax: (0234) 910-95 04
stadtarchiv@bochum.de
www.bochum.de/stadtarchiv

Quelle: Radio Bochum, Lokalnachrichten, 25.7.2013

Das Bonner Stadthaus stammt aus den 1970er Jahren. Derzeit werden zwei Optionen diskutiert: Abriss oder Sanierung. Letztere ist mit 160 Millionen Euro veranschlagt. Dieser Tage stellte sich zudem heraus, dass ein Magazin des Stadtarchivs Bonn im Stadthaus wegen Asbest-Alarms wochenlang gesperrt war.

Aufgrund der sintflutartigen Regenmengen vor vier Wochen, als auch Wasser ins Bonner Stadtarchiv eingedrungen war, musste jetzt das Magazin 6 mit städtischem Schriftgut und einem Teil der Bildersammlung gesperrt werden. Grund: Die asbesthaltige Dämmwolle der Dämmplatten hatte sich mit Wasser, das durch die Decke gesickert war, vollgesogen. "Deshalb wurden die Platten zu schwer und wir haben den Raum vorsorglich abgesperrt", erklärte Isabel Klotz vom Bonner Presseamt gegenüber dem Express.

Mittlerweile hat ein Sachverständiger die Raumluft prüfen können und festgestellt, dass die Archivare das Magazin wieder betreten dürfen. Die Diskussion um die Zukunft des Bonner Stadthauses wird bleiben.

Kontakt:
Stadtarchiv und die Stadthistorische Bibliothek Bonn
Berliner Platz 2
53103 Bonn (Stadthaus Ebene 0)
Tel.: (0228) 77 2410
Fax: (0228) 77 4301
stadtarchiv@bonn.de

Quelle: Marion Steeger, Express, 23.7.2013

Der Vertrag zur Gründung eines Notfallverbundes der Nordhäuser Archive wurde am 16. Juli 2013 im Nordhäuser Rathaus unterzeichnet. Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (Mitte), Landrätin Birgit Keller (2.v.r.), der Leiter der Gedenkstätte „Mittelbau-Dora“, Dr. Jens-Christian Wagner (rechts) setzten ihre Unterschrift unter den Vertrag wie auch Superintendent Michael Bornschein (2.v.l.) und Jürgen Einenkel, der Leiter der „“Traditionsbrennerei“ (links) (Foto: Stadt Nordhausen).

Zur rechtzeitigen, unaufgeregten und gemeinschaftlichen Vorbereitung auf zukünftige Notfälle werden sich die beteiligten Nordhäuser Kulturbewahrer nach dem Beispiel zahlreicher deutscher Archive, Bibliotheken und Museen gemeinsam gegen „Feuer, Wasser, Krieg und andere Katastrophen“ wappnen, um das ihnen anvertraute Kulturgut langfristig angemessener und sicherer zu bewahren. Zusammengefunden haben sich bisher:

• der Landkreis Nordhausen (Kreisarchiv),
• die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora (KZ-Gedenkstätte Mittelbau Dora),
• die Nordbrand Nordhausen GmbH (Echter Nordhäuser Traditionsbrennerei, Archiv),
• der Evangelischer Kirchenkreis Südharz (Kirchenkreisarchiv Niedergebra),
• die Stadt Nordhausen (für: Stadtarchiv, Stadtbibliothek, Museumsdepot, Flohburg / Das Nordhausen Museum, Museum Tabakspeicher, Kunsthaus Meyenburg, Amt für Brandschutz).

Das engagierte Interesse der beteiligten MitarbeiterInnen und der Impuls aus einem vom Stadtarchiv im vergangenen Jahr durchgeführten Förderprojekt der Berliner „Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturgutes“ (http://www.kek-spk.de) bilden seit August 2012 eine tragfähige Grundlage.

Mehrere gemeinsame Arbeitstreffen, eine Studienexkursion zum bereits seit 2007 funktionierenden Weimarer Notfallverbund und ein Fortbildungsseminar im vergangenen Dezember schlossen sich an.

Im Kern soll kein neuer Bürokratismus, sondern eine sich regelmäßig beratende Arbeitsgruppe von MitarbeiterInnen entstehen, die sich über Notfallpläne abstimmt, Handlungsabläufe testet und Prioritäten empfiehlt. Sie soll ausloten, wer welchen Beitrag (nicht) leisten kann und wer welche Maßnahmen bereitstellen kann – beispielsweise Ausweichräume zur Bergung von Sammlungsgut, Notfallcontainer, Schutzkartonagen, Gefrierschränke für durchnässte Archivalien usw. In der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora und im Stadtarchiv Nordhausen stehen bereits die ersten Notfallcontainer bereit. Zudem stehen auch die Fortbildung der Mitarbeiterinnen im Bereich der Bestandserhaltung, ein gemeinsamer Austausch von Kontaktdaten sowie das gegenseitige Kennenlernen der jeweils anderen Häuser im Mittelpunkt.

Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh dankte dem Nordhäuser Stadtarchivar Dr. Wolfram Theilemann für die Initiierung des Verbunds und sagte weiter „die Gedächtnisse der Region haben damit einen guten Schutz.“ Dr. Wagner verwies darauf, dass im Archiv und der musealen Sammlung der Gedenkstätte wertvolle Dokumente lägen, die es im Katastrophenfall schnell und fachmännisch zu sichern gelte. „Allein die 700 handschriftlichen Berichte ehemaliger Häftlinge sind unwiederbringliche Zeitzeugnisse.“

Quelle: Stadt Nordhausen am Harz, Pressemitteilung, 16.7.2013; KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, Aktuelles, Juli 2013.

Der Rat der Stadt Köln hat sich am Donnerstag Abend (18.7.2013) mit den Stimmen von SPD und Grünen für die "kleine" Neubaulösung entschieden und damit gegen die große Lösung unter Einbeziehung der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB). In der entsprechenden Pressemitteilung der Stadt Köln heißt es dazu:

"Der Rat der Stadt Köln hat die Stadtverwaltung beauftragt, den Neubau des Historischen Archivs der Stadt Köln am Eifelwall mit dem Rheinischen Bildarchiv, aber ohne die Kunst- und Museumsbibliothek (KMB) zu planen. Wenn diese Entwurfsplanung steht, muss der Rat noch über den Bau selbst entscheiden. Die geschätzten Kosten für das Gebäude belaufen sich auf etwa 76,3 Millionen Euro, 21,6 Millionen weniger als wenn die die Kunst- und Museumsbibliothek in den Bau integriert worden wäre. Der Rat beauftragte die Verwaltung, weitere Einsparpotenziale etwa durch den Verzicht auf eine Klimaanlage im Vortrags- und Ausstellungsraum und eine Verkleinerung der Dienstbibliothek im Planungsprozess zu nutzen. Die Finanzierung des Neubaus erfolgt aus dem Wirtschafts- und Erfolgsplan der städtischen Gebäudewirtschaft.

In seinem Beschluss begrüßt der Rat das Angebot der Universität zu Köln, in Hinblick auf die Kunst- und Museumsbibliothek zusammenzuarbeiten. Er beauftragte die Stadtverwaltung, auf Basis des vom Rektorat der Universität zu Köln vorgelegten Angebots eine Rahmenvereinbarung zur wissenschaftlichen und administrativen Kooperation vorzubereiten. Die Zusammenarbeit soll das Leistungsangebot der KMB steigern und Synergieeffekte realisieren. Der Rat beauftragte die Stadtverwaltung weiterhin, die mit Unterstützung des Landes begonnene Initiative zur Zusammenarbeit von Universität und KMB fortzusetzen und weitere Kooperationspartner zu gewinnen.

Mit der Entscheidung für den Bau des Historischen Archivs ohne die Kunst- und Museumsbibliothek sind Umplanungen erforderlich, die mit einer zeitlichen Verzögerung von etwa sieben Monaten einhergehen. Die damit verbundenen Kosten können nach derzeitiger Einschätzung durch die vorher angeführten Einsparpotenziale aufgefangen werden. Im Vergleich zu den eingesparten Kosten überwiegen die finanziellen Vorteile bei weitem.

Das vom Kanzler der Universität zu Köln übermittelte Kooperationsangebot gilt in allen Punkten bis auf die mögliche Beteiligung an den Betriebskosten auch für den Fall, dass die KMB nicht in den Neubau des Historischen Archivs zieht."

Unterstützer der KMB hatten vor der Ratssitzung für die große Lösung demonstriert. Nach der Entscheidung sagte Damian van Melis, der Vorsitzende des Fördervereins, laut Kölner Stadt-Anzeiger: "Es ist fast grotesk, wie der Stadtrat in Unkenntnis der Sach- und Finanzlage Köln bundesweit zum Gespött macht, damit unserem Ansehen schadet und zudem noch Geld verbrennt."

Der Initiator der bisherigen Petition für die Aufhebung des Planungsstopps des Neubaus, Thomas Wolf aus Siegen, hat die petitionsbegleitende Facebookseite nunmehr umbenannt in: "Für die zügige, fachgerechte Planung von KMB und Stadtarchiv Köln": https://www.facebook.com/petitionstadtarchivkoeln. Die Seite wird die Planungen für die Unterbringung der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek (KMB) und den Neubau des Kölner Stadtarchivs verfolgen.

Quelle: Stadt Köln – Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Pressemitteilung, 19.7.2013

Auf die Anzeige des VdA – Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. wegen Verwahrungsbruch beim Bundesamt für Verfassungsschutz vom 29. Juni 2012 hat die Staatsanwaltschaft Köln vorermittelt und nun die Ermittlungen eingestellt (Bescheid vom 18. Juni 2013 AZ 121 Js 572/12).

DAZU STELLT DER VdA FEST.
Im Einstellungsbescheid wird abschließend behauptet „ein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder dienstliche Vorgaben [sei] nicht belegbar“. Hinsichtlich des Verdachts auf den vom VdA angezeigten Verwahrungsbruch beruht dieses Ergebnis auf einer unvollständigen Prüfung.
Im Zusammenhang mit Aktenvernichtungen in Bundesbehörden wäre zur Beurteilung von Sachverhalten zu § 133 StGB das Bundesarchivgesetz (BArchG) zwingend zu prüfen gewesen.
Zudem wäre zu prüfen gewesen, ob auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesarchivgesetzes oder anderer Bestimmungen Vereinbarungen zwischen der Bundesbehörde – hier Bundesamt für Verfassungsschutz – und dem Bundesarchiv vorliegen, in denen die Aktenaussonderung [Aktenaussonderung ist die innerbehördliche Vorbereitung der Entscheidung über die Archivwürdigkeit bzw. Kassation im Fall der fehlenden Archivwürdigkeit. Diese Entscheidung selber obliegt dem zuständigen Archiv (s.u.).] geregelt ist, und ob diesen bisher Folge geleistet wurde.
Im Einstellungsbescheid ist an keiner Stelle erkennbar, dass diese Prüfungen erfolgt sind. Eine Einbeziehung dieser Punkte hätte zu einem anderen Prüfergebnis geführt. Der Bescheid ist daher nach Auffassung des VdA fehlerhaft.

ZUM SACHVERHALT IM EINZELNEN
1. Aktenvernichtung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat gegenüber der Staatsanwaltschaft die Aktenvernichtung nicht bestritten, sondern mit innerdienstlichen Gründen und Bestimmungen zu rechtfertigen versucht. Der VdA dankt der Staatsanwaltschaft für die Feststellung dieses Sachverhalts. Die Aktenvernichtung und Informationsverluste sind damit unbestritten.

2. Geltung Bundesarchivgesetz
Gemäß Bundesarchivgesetz § 2 Abs. 1 sind alle Unterlagen staatlicher Stellen vor einer Vernichtung dem Bundesarchiv anzubieten. Das gilt auch für das Bundesamt für Verfassungsschutz [Bundesarchivgesetz § 2 Absatz 1: Die Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte des Bundes, die bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts und die sonstigen Stellen des Bundes haben alle Unterlagen, die sie zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben einschließlich der Wahrung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nicht mehr benötigen, dem Bundesarchiv oder in Fällen des Absatzes 3 dem zuständigen Landesarchiv zur Übernahme anzubieten und, wenn es sich um Unterlagen von bleibendem Wert im Sinne des § 3 handelt, als Archivgut des Bundes zu übergeben (Hervorhebungen VdA)].
Auch die Praxis beweist, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz diese Rechtslage als Grundlage seiner Arbeit ansieht, denn es hat bereits als archivwürdig bewertete Unterlagen an das Bundesarchiv abgegeben. In Bestand B 443 des Bundesarchivs sind archivwürdige Unterlagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz archiviert.
Die Entscheidung über Archivierung oder Vernichtung steht dem Bundesarchiv zu (§ 3 Bundesarchivgesetz), nicht der abgebenden Behörde.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz fällt unter die Bestimmungen des Bundesarchivgesetzes und ist damit anbietungspflichtig.

3. Prüfung der Staatsanwaltschaft
Bei den von der Staatsanwaltschaft geprüften Punkten handelt es sich z.T. um innerdienstliche Überlegungen des Bundesamtes, nicht aber um gesetzlich begründete Kriterien.
Vorgetragen wurde z.B., dass die Daten aus anderen Akten rekonstruierbar sind, dass sie für Strafverfahren irrelevant sind und als geheim klassifiziert sind. Alle diese Hinweise und die – vermutete – Tatsache, dass die vernichteten Unterlagen nach Auffassung der Bundesamtes „keine relevanten Unterlagen“ enthalten, sind nach Bundesarchivgesetz grundsätzlich irrelevant. Bei der zentralen Prüfung der „geltenden Aufbewahrungsbestimmungen“ im Bundesamt ist der Staatsanwaltschaft das grundsätzliche Missverständnis unterlaufen, „Aussonderung“ mit Vernichtung gleichzusetzen. Das ist gerade nicht zutreffend. Inzwischen ist sogar gerichtlich bestätigt, dass eine Vernichtung von Unterlagen erst erfolgen darf, wenn das zuständige Archiv die Übernahme als Archivgut abgelehnt hat.
Die von der Staatsanwaltschaft Köln vorgetragenen Gründe stellen die Geltung des Bundesarchivgesetzes nicht in Frage.

4. Verwahrungsbruch
Die nachgewiesene Aktenvernichtung ohne vorherige Anbietung an das Bundesarchiv stellt einen Gesetzesverstoß dar und begründet den Anfangsverdacht einer Straftat gemäß § 133 StGB.

5. Tatbestandsirrtum
Die Staatsanwaltschaft hat zudem bei der Vernichtung auf einen Tatbestandsirrtum hingewiesen. Das würde im Kern bedeuten, dass keine organisatorischen oder andere Maßnahmen im Bundesamt getroffen worden wären, die Bestimmungen des Bundesarchivgesetzes bekannt zu machen und ihnen Genüge zu tun; im Fall der Aktenaussonderungen wäre von einer üblichen Praxis der Vernichtung ohne Rückfragen beim Bundesarchiv und damit von einem systematischen Verstoß gegen das Bundesarchivgesetz auszugehen.
Sollte dies zutreffen, erweitert der VdA seine Anzeige vom 29. Juni 2012 und fordert die Staatsanwaltschaft auf, für diesen Fall zu prüfen, inwieweit im BfV durch Aktenvernichtungen – nicht nur in Einzelfällen – ein fortgesetzter systematischer Gesetzesbruch erfolgt ist.
Der VdA hat daher eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den ermittelnden Oberstaatsanwalt wegen Einstellungsbescheid 121 Js 572/12 vom 18. Juni 2013 eingelegt.
Der VdA geht davon aus, dass das Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen und gegebenenfalls sogar ausgeweitet wird.

Kontakt/Quelle
VdA – Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V., vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Michael
Diefenbacher, Amtsgericht Fulda VR 2212, Kontakt: Wörthstraße 3, 36037 Fulda, E-Mail: info@vda.archiv.net

VdA, Pressemitteilung, 19. Juli 2013