Im Archiv kaltgestellt

Der Tagesspiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 10. Juli 2005 im Beitrag \“Tschüss, Bundestag\“ über personalpolitisches Gerangel in Hinblick auf die Möglichkeit der vorgezogenen Neuwahlen zum Deutschen Bundestag. Vielen Politik-Profis drohe das Ende der Karriere – bzw. die berufliche Neuorientierung. Dies sei insbesondere bei den wissenschaftlichen Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten, deren Arbeitsverträge nur für die Dauer der Legislaturperiode gelten, der Fall, aber auch bei Abgeordneten, Referenten und politischen Beamten.

Auch in den Ministerien stehen Jobwechsel an. Sollte es zu einem Machtwechsel kommen, könne der neue CDU-Minister einen verbeamteten Referatsleiter jedoch nicht einfach feuern, nur weil der SPD-Mitglied ist. Anders als in den USA, wo nach einem Machtwechsel tausende Mitarbeiter der Bundesbehörden ihren Schreibtisch räumen müssen, werden in Deutschland nur die so genannten politischen Beamten ausgetauscht. Das sind in der Regel die Staatssekretäre und Abteilungsleiter, die die politische Linie der Minister im Apparat durchsetzen.

Der Politikberater Marco Althaus (DIPA) formuliert im Zusammenhang mit den Veränderungen in den Ministerien folgendes Szenario: \“Beamte, die der falschen Partei nahe stehen, kann man etwa mit einer Führungsposition im Archiv kaltstellen.\“ – Eine anstehende Wahl kann Beamtenkarrieren eben auch beschleunigen …

Quelle: Alexander Visser, Der Tagesspiegel, 10.7.2005

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