Die Meißener Stadträte diskutieren derzeit, ob die Gründung einer Kultur-GmbH beim Sparen hilft. Finanzbürgermeister Hartmut Gruner glaubt nicht daran. 2004 muss die Stadt für das Museum, die Bibliothek, das Archiv und das Theater rund 650.000 Euro ausgeben.
Etwa 360.000 Euro gab die Stadt Meißen für das Museum aus. 223 000 Euro wurden in die Bibliothek gebuttert. Ungefähr 31 000 Euro schluckte das Stadtarchiv, und knapp 36 000 Euro bekam das Theater aus der Haushaltskasse. In Summe sind das 650.000 Euro, die Meißen im vergangen Jahr für die Kultureinrichtungen ausgeben hat. Auch 2004 wird dieser Betrag gebraucht. So schätzt das Finanzbürgermeister Hartmut Gruner beim jetzigen Stand des Haushaltsplans ein. Angesichts der Meißner Finanzsituation – die Stadt hat ein Defizit von 6,5 Millionen, das sie in den nächsten Jahren abbauen muss – ist das eine große finanzielle Belastung.
„Wir haben dicke Köpfe“, sagt Gesine Augustin, die Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat. Die Räte wissen nicht, wie sie das Museum, die Bibliothek, das Archiv und das Theater in Zukunft finanzieren sollen. Ihr Plan ist es, die Einrichtungen in einer Kultur-GmbH zu vereinen, um damit Kosten zu sparen. „Ergeben sich bei dieser Umstrukturierung allerdings keine Sparmöglichkeiten, bin ich für gravierende Einschnitte“, sagt Gesine Augustin. Im Klartext hieße das: Einige städtischen Kultureinrichtungen müssten schließen.
Für Gruner steht das überhaupt nicht zur Diskussion. „Wir müssen die Häuser mit Leben füllen“, sagt er. Erst recht, weil die Gebäude umfangreich saniert wurden oder werden. Pessimistisch ist er allerdings, was den Nutzen der GmbH-Gründung betrifft. Gruner glaubt nicht an einen großen Spareffekt: „Es gibt keine rechtliche Sicherheit dafür, ob sich die tariflichen Bedingungen, unter denen die Mitarbeiter bisher angestellt sind, verändern lassen.“ Oberbürgermeister Thomas Pohlack hält aber an der Groß-GmbH fest: „Zehn bis 20 Prozent der Personalkosten würde das sparen.“ Die Vorbereitungen für den Superkulturbetrieb sind jedenfalls getroffen. „Der Gesellschaftervertrag der Theater-GmbH wurde dahingehend verändert, dass er wie ein Mantelvertrag aufgebaut ist, in den die anderen Kultureinrichtungen hineingesteckt werden können.“
Sparen hin, sparen her, SPD-Stadträtin Gundula Sell will weder die große Kultur-GmbH, noch auf eine der Einrichtungen verzichten. Sie plädiert dafür, die Theater-GmbH so zu lassen, wie sie ist und das Museum, die Bibliothek und das Archiv unter einen extra Hut zu bringen. „So könnten die Mitarbeiter flexibler eingesetzt und die Einrichtungen wirkungsvoller vermarktet werden.“ Nur das macht für die Stadträtin Sinn. Eines der Häuser zu schließen – „da müssten wir uns schämen.“ Für sie gehören die zur kulturellen Grundversorgung der Meißner. „Wir haben die Einrichtungen lange und mühsam bewahrt. Jetzt müssen wir sehen, dass wir sie durch optimale Strukturen am Leben erhalten.“ Das allein reicht Axel Sauer, dem Fraktionschef der PDS, nicht. Kultur ja, aber effektiv und sparsam arbeiten sollen die Einrichtungen, so die Haltung der PDS. Sauer ist für eine einheitliche Organisation der städtischen Kultur. „Wir haben von Anfang an den Vorschlag dafür gemacht. Beispiele in anderen Städten wie Riesa zeigen, dass es funktioniert“, sagt er. Die PDS jedenfalls würde nie ihre Zustimmung geben, wenn es hieße, Museum oder Bibliothek müssen schließen.
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Stadtarchiv Meißen,
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01662 Meißen
http://www.stadt-meissen.de/
Quelle: Sächsische Zeitung, 16.1.2004